Bund beschließt einheitliche Corona-Notbremse

Es ist offiziell: Bundestag und Bundesrat haben die deutschlandweit einheitliche Corona-Notbremse verabschiedet.

 

Was gilt bei der bundesweiten Corona-Notbremse?

 

Die bundesweite Corona-Notbremse greift ab einer Inzidenz von 100 mit folgenden Regeln:

  • Private Treffen: 1 Haushalt + 1 Person
  • nächtliche Ausgangssperre: 22 – 5 Uhralleine joggen oder spazieren gehen ist bis 24 Uhr erlaubt
  • Schulen: Wechsel-Unterricht – ab Inzidenz 165 Distanz-Unterricht
  • Einzelhandel: Läden für den täglichen Bedarf bleiben geöffnet – Click & Meet bis Inzidenz 150 mit negativem Corona-Test
  • Friseure: bleiben geöffnetTermin nur noch mit tagesaktuellem negativem Corona-Test

 

Ab wann gilt die Bundes-Notbremse?

 

Die Bundes-Notbremse tritt frühestens Samstag in allen Bundesländern in Kraft.

 

Was bedeutet die Notbremse für die zusätzlichen Regeln der Länder?

 

Die Länder müssen die Regeln der Corona-Notbremse ab einer Inzidenz von 100 verpflichtend umsetzen.

 

Darüber hinaus können die Länder zusätzlich noch strengere Regeln verhängen, etwa frühere oder schärfere Ausgangsbeschränkungen.

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat angekündigt, sich bei der Ausgangssperre an den Bundesregeln zu orientieren: also neu 22 – 5 Uhr statt 21 – 5 Uhr.
Ob sie andere Regelungen dafür strenger umsetzt, wird noch geklärt.